Schnalle für einen Sicherheitsgurt
Europäisches Patent · EP0052160 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0052160
- Anmeldenummer
- EP80107136
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.1980
- Veröffentlicht
- 26.05.1982
- Erteilt
- 25.07.1984
- Gelöscht
- 30.11.1984
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44B 11/25 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Krautz, Kurt
D-2107 Rosengarten 3, DE
Ender, Erhard
D-2000 Hamburg 53, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.