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Europäisches Patent · EP0052375 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0052375
- Anmeldenummer
- EP81109740
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.1981
- Veröffentlicht
- 26.05.1982
- Erteilt
- 01.02.1984
- Gelöscht
- 30.11.1988
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01D 55/22 (1980.01)A01D 55/262 (1980.01)
- Priorität
- DE A 3043695 19.11.1980
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Orth, Günter
D-5241 Birken, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.