Streuer

Europäisches Patent · EP0053419 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0053419
Anmeldenummer
EP81201291
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.1981
Veröffentlicht
09.06.1982
Erteilt
19.03.1986
Gelöscht
22.11.2001
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A01C 17/00 (2006.01)
Priorität
NL A 8006454 27.11.1980
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2001

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Van der Lely, Ary

Maasland, NL

Bom, Cornelis Johannes Gerardus

3181 VC Rozenburg, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.