Machine à coudre semi-automatique
Europäisches Patent · EP0053591 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0053591
- Anmeldenummer
- EP81850211
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.1981
- Veröffentlicht
- 09.06.1982
- Erteilt
- 27.12.1984
- Gelöscht
- 05.11.2001
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- D05B 69/20 (2006.01)
- Priorität
- SE A 8008462 02.12.1980
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.2001
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001
- 15.06.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- Husqvarna Aktiebolag, Postfach, Huskvarna, Schweden → Viking Sewing Machines Aktiebolag, S 561 84 Huskvarna, Schweden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bergvall, Bengt Allan
S-56149 Huskvarna, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.