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Europäisches Patent · EP0053739 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0053739
- Anmeldenummer
- EP81109671
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.1981
- Veröffentlicht
- 16.06.1982
- Erteilt
- 13.02.1985
- Gelöscht
- 30.11.1990
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 27/06 (2006.01)A47C 27/07 (2006.01)A47C 23/043 (2006.01)A47C 23/053 (2006.01)
- Priorität
- US A 212818 04.12.1980
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Zapletal, Henry
Carthage Missouri 64836, US
Wells, Thomas J.
Carthage Missouri 64836, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.