Dispositif d'étanchéité pour vanne
Europäisches Patent · EP0054473 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0054473
- Anmeldenummer
- EP81401933
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.12.1981
- Veröffentlicht
- 23.06.1982
- Erteilt
- 26.06.1985
- Gelöscht
- 31.12.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 1/226 (2006.01)F16K 1/228 (2006.01)
- Priorität
- FR A 8026371 12.12.1980
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000
- 30.06.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ritscher & Seifert, Patentanwälte VSP, Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich → Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Friess, Jean
F-55120 Clermont en Argonne, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.