Procédé et installation pour la préparation de solutions aqueuses concentrées d'hypochlorite de métal alcalin
Europäisches Patent · EP0054996 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0054996
- Anmeldenummer
- EP81201345
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.12.1981
- Veröffentlicht
- 30.06.1982
- Erteilt
- 21.11.1984
- Gelöscht
- 31.12.1989
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C01B 11/06 (2006.01)
- Priorität
- FR A 8027409 22.12.1980
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Verlaeten, Jean
B-1180 Bruxelles, BE
Brahm, Jacques
B-1850 Grimbergen, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.