Récipient contenant des articles cosmétiques conditionné

Europäisches Patent · EP0055621 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0055621
Anmeldenummer
EP81306140
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.12.1981
Veröffentlicht
07.07.1982
Erteilt
26.09.1984
Gelöscht
31.12.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 25/22 (2006.01)
Priorität
US A 221298 30.12.1980
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kay, Nathan

Encino California 91436, US

Kay, Robin M.

Encino California 91436, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.