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Europäisches Patent · EP0056490 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0056490
- Anmeldenummer
- EP81110762
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.1981
- Veröffentlicht
- 28.07.1982
- Erteilt
- 10.04.1985
- Gelöscht
- 31.12.1985
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62B 5/02 (2006.01)
- Priorität
- DE U8100805 15.01.1981DE U8122797 03.08.1981
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Reinhold Rose
Höxter 1, DE
Erfinderin/Erfinder
Rose, Reinhold
D-3470 Höxter 1, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.