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Europäisches Patent · EP0056490 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0056490
Anmeldenummer
EP81110762
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.1981
Veröffentlicht
28.07.1982
Erteilt
10.04.1985
Gelöscht
31.12.1985
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 5/02 (2006.01)
Priorität
DE U8100805 15.01.1981
DE U8122797 03.08.1981
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Reinhold Rose

Höxter 1, DE

Erfinderin/Erfinder

Rose, Reinhold

D-3470 Höxter 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.