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Europäisches Patent · EP0058677 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0058677
- Anmeldenummer
- EP81902030
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.1981
- Veröffentlicht
- 01.09.1982
- Erteilt
- 26.02.1986
- Gelöscht
- 31.07.1990
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25D 15/00 (2006.01)B25D 15/02 (2006.01)B25D 17/20 (2006.01)
- Priorität
- AU A 4857/80 04.08.1980AU A 6476/80 13.11.1980
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU1981/000093 20.07.1981
- PCT-Veröffentlichung
- WO1982/000430 18.02.1982
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Fritz Niklaus Isenring
Clinton Heights/Gladstone, AU
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Isenring, Fritz
Gladstone, Qld. 4680, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.