Fenster oder Tür mit einer eingebauten Schieberlüftung

Europäisches Patent · EP0059246 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0059246
Anmeldenummer
EP81108777
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.1981
Veröffentlicht
08.09.1982
Erteilt
17.04.1985
Gelöscht
17.04.1985
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
E06B 7/02 (2006.01)
F24F 13/18 (2006.01)
Priorität
DE A 3107234 26.02.1981
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Maus, Julius

D-7000 Stuttgart-1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.