Einstellbare Gelenk-Orthese

Europäisches Patent · EP0059472 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0059472
Anmeldenummer
EP82101595
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.1982
Veröffentlicht
08.09.1982
Erteilt
07.08.1985
Gelöscht
31.03.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 5/01 (2006.01)
Priorität
US A 239404 02.03.1981
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

United States Manufacturing Company

180 North San Gabriel Boulevard, Pasadena/CA, US

Vertretung

Dipl.-Ing. ETH A. Rossel Patentanwalt

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Lerman, Max

Beverly Hills California 90210, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.