Ausschleusvorrichtung für eine Förderbahn
Europäisches Patent · EP0059984 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0059984
- Anmeldenummer
- EP82101919
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.1982
- Veröffentlicht
- 15.09.1982
- Erteilt
- 19.06.1985
- Gelöscht
- 19.06.1985
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B65G 47/64 (2006.01)B65G 47/46 (2006.01)B65G 47/34 (2006.01)B65G 47/71 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3109174 11.03.1981
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Felder, Christian, Dipl.-Ing.
D-6072 Dreieichenhain, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.