Garagenanlage
Europäisches Patent · EP0060550 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0060550
- Anmeldenummer
- EP82102097
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.1982
- Veröffentlicht
- 22.09.1982
- Erteilt
- 10.09.1986
- Gelöscht
- 31.03.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04H 6/22 (2006.01)E04H 6/06 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3109678 13.03.1981
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000
- 31.08.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braun & Partner, Patent-, Marken-, Rechtsanwälte, Reussstrasse 22, CH-4054 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wöhr, Wolfgang
D-7015 Korntal-Münchingen 1, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.