Distributeur pour tissu enroulé
Europäisches Patent · EP0061248 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0061248
- Anmeldenummer
- EP82301136
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.1982
- Veröffentlicht
- 29.09.1982
- Erteilt
- 26.11.1986
- Gelöscht
- 31.03.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 10/38 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8108756 20.03.1981
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Marvell, Robert John
Gillingham Kent, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.