Gleitschutzkette aus Kabeln

Europäisches Patent · EP0061306 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0061306
Anmeldenummer
EP82301392
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.1982
Veröffentlicht
29.09.1982
Erteilt
26.02.1986
Gelöscht
31.03.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 27/06 (2006.01)
B60C 27/08 (2006.01)
Priorität
US A 246362 23.03.1981
US A 246363 23.03.1981
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Coutts, James Walter

Swanton Vermont 05488, US

Martinelli, Rene Joseph

West Linn Oregon 97068, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.