Gleitschutzkette aus Kabeln
Europäisches Patent · EP0061306 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0061306
- Anmeldenummer
- EP82301392
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.1982
- Veröffentlicht
- 29.09.1982
- Erteilt
- 26.02.1986
- Gelöscht
- 31.03.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60C 27/06 (2006.01)B60C 27/08 (2006.01)
- Priorität
- US A 246362 23.03.1981US A 246363 23.03.1981
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Coutts, James Walter
Swanton Vermont 05488, US
Martinelli, Rene Joseph
West Linn Oregon 97068, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.