Kugelkipplager für Zwei- oder Dreiseitenkipper

Europäisches Patent · EP0062089 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0062089
Anmeldenummer
EP81102951
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.1981
Veröffentlicht
13.10.1982
Erteilt
17.09.1986
Gelöscht
30.04.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60P 1/04 (2006.01)
B60P 1/28 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Karl Hildebrand GmbH & Co. KG

Bessemerstrasse 9, Erkrath, DE

Vertretung

Dipl.-Ing. Werner Fenner Patentanwalt

5425 Schneisingen

Erfinderin/Erfinder

Hildebrand, Karl

D-4000 Düsseldorf-Gerresheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.