Zweikammerpackung

Europäisches Patent · EP0062817 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0062817
Anmeldenummer
EP82102599
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.1982
Veröffentlicht
20.10.1982
Erteilt
20.06.1984
Gelöscht
31.03.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/14 (2006.01)
Priorität
CH A 2400/81 10.04.1981
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

ASM Aerosol-Service AG

Aerosol-Service AG

Steinligasse 21, 4313 Möhlin

Erfinderin/Erfinder

Obrist, Gerhard

CH-4303 Kaiseraugst

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.