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Europäisches Patent · EP0063424 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0063424
Anmeldenummer
EP82301633
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.1982
Veröffentlicht
27.10.1982
Erteilt
21.06.1989
Gelöscht
31.03.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23K 9/06 (2006.01)
Priorität
US A 249751 01.04.1981
US A 300352 08.09.1981
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.07.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Overman, John A.

Riverside Illinois 60546, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.