Machine à laver à circulation continue et procédé pour son fonctionnement
Europäisches Patent · EP0063476 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0063476
- Anmeldenummer
- EP82301945
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.04.1982
- Veröffentlicht
- 27.10.1982
- Erteilt
- 12.03.1986
- Gelöscht
- 30.04.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 31/00 (2006.01)
- Priorität
- US A 251041 17.04.1981
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1995
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pellerin, Norvin Leroy
New Orleans Louisiana 70145, US
Katzfey, James Moritz
Kenner Louisiana, US
Garcia, Daniel Paul
Jefferson Louisiana, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.