Prüfsystem
Europäisches Patent · EP0063650 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0063650
- Anmeldenummer
- EP81110860
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.12.1981
- Veröffentlicht
- 03.11.1982
- Erteilt
- 14.08.1985
- Gelöscht
- 31.12.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01R 31/28 (2006.01)G06F 11/22 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3116079 23.04.1981
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 14.08.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
D-7340 Geislingen, DE
D-7321 Eschenbach, DE
D-7336 Uhingen-Baiereck, DE
D-7141 Möglingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.