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Europäisches Patent · EP0063689 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0063689
- Anmeldenummer
- EP82102037
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.1982
- Veröffentlicht
- 03.11.1982
- Erteilt
- 21.08.1985
- Gelöscht
- 31.03.1986
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04M 17/02 (2006.01)G06K 13/08 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3116544 25.04.1981
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Hospel, Günter
D-7000 Stuttgart 31, DE
Ruzic, Hugo
D-7250 Leonberg, DE
Schneeweiss, Hermann, Jr.
D-7257 Ditzingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.