Stellantrieb für Schienenweichen
Europäisches Patent · EP0064249 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0064249
- Anmeldenummer
- EP82103499
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.1982
- Veröffentlicht
- 10.11.1982
- Erteilt
- 24.06.1987
- Gelöscht
- 30.04.1988
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B61L 5/04 (2006.01)
- Priorität
- US A 260110 04.05.1981
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Frank, Earl E.
Tallman New York, US
Yee, Bing S.
Paramus New Jersey, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.