Schreib-, Zeichen-, Mal- oder dergleiches Gerät mit einer auswechselbaren Patrone
Europäisches Patent · EP0064527 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0064527
- Anmeldenummer
- EP81903115
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.1981
- Veröffentlicht
- 17.11.1982
- Erteilt
- 27.11.1985
- Gelöscht
- 30.11.1988
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B43K 5/14 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3042035 07.11.1980
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1981/000188 05.11.1981
- PCT-Veröffentlichung
- WO1982/001685 27.05.1982
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Krückel, Peter Alexander
D-8501 Heroldsberg, DE
Möck, Gerhard Max
D-8551 Kirchenehrbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.