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Europäisches Patent · EP0066998 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0066998
- Anmeldenummer
- EP82302630
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.1982
- Veröffentlicht
- 15.12.1982
- Erteilt
- 10.04.1985
- Gelöscht
- 31.05.1986
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03B 21/62 (2006.01)G09B 9/08 (2006.01)G06F 15/20 (1990.01)
- Priorität
- GB A 8115866 22.05.1981
- Abgezweigt von
- EP82302630
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nesbitt, Norman Robert Sidney
Newark Nottinghamshire, GB
Judge, Michael Edward
Groby Leicester, LE6 0GX, GB
Laker, Robert William
Braunstone Leicester, GB
Rowley, Terence
Market Bosworth Nuneaton, GB
Skeels, Edwin
Earl Shilton Leicester, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.