Socken mit einer Halteeinrichtung
Europäisches Patent · EP0068455 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0068455
- Anmeldenummer
- EP82105619
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.1982
- Veröffentlicht
- 05.01.1983
- Erteilt
- 06.05.1987
- Gelöscht
- 30.06.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41B 11/04 (2006.01)A41B 11/12 (2006.01)
- Priorität
- CH A 4280/81 29.06.1981
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.