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Europäisches Patent · EP0069296 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0069296
Anmeldenummer
EP82105603
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.1982
Veröffentlicht
12.01.1983
Erteilt
16.03.1988
Gelöscht
30.06.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 65/40 (2006.01)
B32B 33/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3126979 08.07.1981
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 29.04.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Belz, Roland

D-7022 Leinfelden-Echterdingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.