Kleiderständer

Europäisches Patent · EP0069876 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0069876
Anmeldenummer
EP82105348
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.1982
Veröffentlicht
19.01.1983
Erteilt
24.02.1988
Gelöscht
30.06.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47F 7/24 (2006.01)
Priorität
CH A 4553/81 10.07.1981
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.04.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Fehlbaum KmG

Fehlbaum & Co.

Käppeligasse 22, 4125 Riehen

Vertretung

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Patentanwälte

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG Patentanwälte

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Bräuning, Egon

D-7858 Weil am Rhein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.