Rückspüllbares Kerzenanschwemmfilter
Europäisches Patent · EP0070589 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0070589
- Anmeldenummer
- EP82200844
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.1982
- Veröffentlicht
- 26.01.1983
- Erteilt
- 16.09.1987
- Gelöscht
- 31.07.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 29/32 (1985.01)B01D 29/38 (1985.01)B01D 37/02 (2006.01)
- Priorität
- CH A 4653/81 16.07.1981
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.