Sekretsammelvorrichtung
Europäisches Patent · EP0071699 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0071699
- Anmeldenummer
- EP82103396
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.1982
- Veröffentlicht
- 16.02.1983
- Erteilt
- 19.02.1986
- Gelöscht
- 30.04.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 5/44 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3131378 07.08.1981
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Voges, Karl-Friedrich, Ing. grad.
D-3508 Melsungen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.