Knicklenker mit querverschiebbarem Gegengewicht

Europäisches Patent · EP0071796 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0071796
Anmeldenummer
EP82106351
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.1982
Veröffentlicht
16.02.1983
Erteilt
27.11.1985
Gelöscht
31.07.1987
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66F 9/075 (2006.01)
E02F 9/18 (2006.01)
Priorität
DE A 3131512 08.08.1981
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Karl Schaeff GmbH & Co.

Seestrasse 17-21 Postfach 61, Langenburg/Württ., DE

Vertretung

Rolf Zulliger

9008 St. Gallen

Erfinderin/Erfinder

Schaeff, Hans

D-7183 Langenburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.