Halterung für einen Pfeifenreiniger

Europäisches Patent · EP0072030 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0072030
Anmeldenummer
EP82107257
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.1982
Veröffentlicht
16.02.1983
Erteilt
26.11.1986
Gelöscht
31.08.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24F 9/06 (2006.01)
Priorität
DE A 3131928 12.08.1981
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Hans Elstner

4710 Balsthal

Vertretung

Jean S. Robert Ing.-conseil

1257 Landecy (Genève)

Erfinderin/Erfinder

Elstner, Hans

CH-4710 Balsthal

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.