Elektrische Bürsten

Europäisches Patent · EP0072693 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0072693
Anmeldenummer
EP82304314
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.1982
Veröffentlicht
23.02.1983
Erteilt
05.02.1986
Gelöscht
31.08.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 39/58 (2006.01)
Priorität
GB A 8124882 14.08.1981
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cheesmore, Royston Amos

Port Cawe/Wales, GB

Morgan, Rees

Port Talbot/Glams/Wales, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.