Verwendung eines flächigen Schichtkörpers als Textilmaterial
Europäisches Patent · EP0073919 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0073919
- Anmeldenummer
- EP82106678
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.1982
- Veröffentlicht
- 16.03.1983
- Erteilt
- 10.09.1986
- Gelöscht
- 31.07.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04H 13/00 (2006.01)D06N 7/00 (2006.01)E04F 13/08 (2006.01)A47G 27/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3129495 27.07.1981
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.