Rasenmäherchassis aus Stahlblech

Europäisches Patent · EP0074579 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0074579
Anmeldenummer
EP82108124
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.1982
Veröffentlicht
23.03.1983
Erteilt
06.11.1985
Gelöscht
30.09.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 67/00 (2006.01)
A01D 34/00 (2006.01)
Priorität
DE U8126381 10.09.1981
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kolb, Walter

D-5240 Betzdorf/Sieg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.