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Europäisches Patent · EP0074717 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0074717
Anmeldenummer
EP82304223
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.1982
Veröffentlicht
23.03.1983
Erteilt
05.11.1986
Gelöscht
31.08.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B30B 15/04 (2006.01)
B30B 15/00 (2006.01)
Priorität
US A 299827 08.09.1981
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wissman, Terry L.

New Bremen Ohio 45869, US

Schoch, Daniel A.

Minster Ohio 45865, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.