Melkanlage
Europäisches Patent · EP0075255 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0075255
- Anmeldenummer
- EP82108474
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.1982
- Veröffentlicht
- 30.03.1983
- Erteilt
- 23.04.1986
- Gelöscht
- 30.09.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01J 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3136841 16.09.1981
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hoefelmayr, Tilmann, Dr.
CH-9052 Niederteufen AR
Maier, Jakob
DE Türkheim/Allgäu, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.