Tuyau de drainage
Europäisches Patent · EP0075993 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0075993
- Anmeldenummer
- EP82201169
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.1982
- Veröffentlicht
- 06.04.1983
- Erteilt
- 29.10.1986
- Gelöscht
- 30.09.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02B 11/00 (2006.01)E02B 3/10 (2006.01)E02D 31/02 (2006.01)
- Priorität
- AU A 932/81 25.09.1981
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998
- 15.12.1995
Übertragen
- Inhaber/in
- A.A.R.C. (Management) Pty Ltd, 2-8 Harvey Street, Richmond/Victoria, Australien → Hitek Construction AG, Mettlen, 3780 Gstaad
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Flecknoe-Brown, Anthony E.
Abbotsford, Victoria 3067, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.