Macchina cardatrice

Europäisches Patent · EP0077166 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0077166
Anmeldenummer
EP82305284
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.1982
Veröffentlicht
20.04.1983
Erteilt
26.03.1986
Gelöscht
31.10.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 15/16 (2006.01)
B21C 1/14 (2006.01)
Priorität
GB A 8130666 10.10.1981
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Carding Specialists (Canada) Limited

417 Russell Hill Road, Toronto/Ontario, CA

Vertretung

Andrew Kerr Patentanwalt

4144 Arlesheim

Erfinderin/Erfinder

Varga, John Maximilian Jules

Halifax/West Yorks, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.