Agencement dans une machine à coudre électronique
Europäisches Patent · EP0077350 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0077350
- Anmeldenummer
- EP82901172
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.1982
- Veröffentlicht
- 27.04.1983
- Erteilt
- 23.07.1986
- Gelöscht
- 30.04.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05B 3/06 (2006.01)
- Priorität
- SE A 8102757 30.04.1981
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1982/000105 05.04.1982
- PCT-Veröffentlichung
- WO1982/003878 11.11.1982
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bergvall, Bengt Allan
S-561 49 Huskvarna, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.