Kappe mit Abgabeverschluss
Europäisches Patent · EP0078322 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0078322
- Anmeldenummer
- EP82902013
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.1982
- Veröffentlicht
- 11.05.1983
- Erteilt
- 03.09.1986
- Gelöscht
- 31.05.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/08 (2006.01)
- Priorität
- US A 264129 15.05.1981US A 326416 01.12.1981
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1982/000640 13.05.1982
- PCT-Veröffentlichung
- WO1982/004028 25.11.1982
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Libit, Sidney M.
Glencoe, IL 50022, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.