Couteau à main avec lame annulaire rotative

Europäisches Patent · EP0079203 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0079203
Anmeldenummer
EP82305867
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.1982
Veröffentlicht
18.05.1983
Erteilt
25.05.1988
Gelöscht
30.11.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 25/00 (2006.01)
Priorität
US A 318386 05.11.1981
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.07.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Bettcher Industries, Inc.

State Road 60 at Ohio Turnpike, Birmingham/OH, US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Bettcher, Louis A.

Amherst Ohio 44001, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.