Breitband-Tunnelfunkanlage

Europäisches Patent · EP0079324 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0079324
Anmeldenummer
EP82890164
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.1982
Veröffentlicht
18.05.1983
Erteilt
06.07.1988
Gelöscht
30.11.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04B 5/00 (2006.01)
Priorität
AT A 4784/81 06.11.1981
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

  2. 15.08.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Aktiengesellschaft Oesterreich

Siemensstrasse 88-92, Wien, AT

Vertretung

Siemens-Albis Aktiengesellschaft

8047 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Stockinger, Helmut

A-1210 Wien, AT

Marek, Werner

A-1140 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.