Schwenkvorrichtung
Europäisches Patent · EP0080022 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0080022
- Anmeldenummer
- EP82107027
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.1982
- Veröffentlicht
- 01.06.1983
- Erteilt
- 12.03.1986
- Gelöscht
- 31.08.1989
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 33/18 (2006.01)H02K 33/10 (2006.01)G05D 19/02 (2006.01)
- Priorität
- CH A 7446/81 20.11.1981
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.