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Europäisches Patent · EP0080060 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0080060
- Anmeldenummer
- EP82109545
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.1982
- Veröffentlicht
- 01.06.1983
- Erteilt
- 16.10.1985
- Gelöscht
- 31.10.1990
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 9/084 (2006.01)
- Priorität
- AT A 4743/81 05.11.1981
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Krob, Erwin
A-1150 Wien, AT
Bauer, Helmut
A-1210 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.