Kunststoffborste
Europäisches Patent · EP0080121 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0080121
- Anmeldenummer
- EP82110417
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.1982
- Veröffentlicht
- 01.06.1983
- Erteilt
- 19.02.1986
- Gelöscht
- 30.11.1990
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A46D 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3145765 19.11.1981
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Fritz Rueb
Schönau, DE
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Rueb, Fritz
D-7869 Schönau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.