Presse für textile Fasern
Europäisches Patent · EP0083076 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0083076
- Anmeldenummer
- EP82111917
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.1982
- Veröffentlicht
- 06.07.1983
- Erteilt
- 03.06.1987
- Gelöscht
- 31.12.1987
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B30B 9/30 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3151672 28.12.1981
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fleissner, Gerold
D-6073 Egelsbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.