Conditionnement de sel alimentaire

Europäisches Patent · EP0083125 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0083125
Anmeldenummer
EP82201584
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.1982
Veröffentlicht
06.07.1983
Erteilt
12.03.1986
Gelöscht
31.12.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C01D 3/26 (2006.01)
Priorität
FR A 8124261 23.12.1981
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Solvay & Cie, Société Anonyme

33, rue du Prince Albert, Bruxelles, BE

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Desavelle, Pierre

F-75016 Paris, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.