Reflexlichtschranke mit erweitertem Funktionsbereich

Europäisches Patent · EP0083431 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0083431
Anmeldenummer
EP82111606
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.1982
Veröffentlicht
13.07.1983
Erteilt
12.03.1986
Gelöscht
12.03.1986
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
G01V 9/04 (1990.01)
G08B 13/18 (2006.01)
G02B 3/00 (2006.01)
Priorität
CH A 8197/81 22.12.1981
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.