Appareil à projection d'encre

Europäisches Patent · EP0083877 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0083877
Anmeldenummer
EP82307017
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.12.1982
Veröffentlicht
20.07.1983
Erteilt
08.07.1987
Gelöscht
31.12.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 3/04 (1985.01)
Priorität
US A 336601 04.01.1982
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Dataproducts Corporation

6200 Canoga Avenue, Woodland Hills/CA, US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

De Young, Thomas William

Stormville New York, US

Miranda, Hector

Yorktown Heights New York, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.